Zur Leistung

Ich nutze mein Phone täglich durchaus intensiv: Twitter, Mail, Podcasts vom verbauten Speicher, Musik-Streaming über Subsonic, Surfen. Ich bin wohl ein Poweruser. Und so hatte der Akku bisher, falls ich nicht zum Laden gekommen bin, nach 10 Stunden die < 10% Marke erreicht. Heißt, pünklich zum Büroschluss um 17 Uhr war der Saft alle. Nun hält er, trotz der nur 250 mAh mehr im Gepäck, 3 Stunden länger. So ist auch für die Heimfahrt noch Zeit für Podcasts.

Dass die heutigen Smartphones in Sachen Akkuleistung aber generell für Poweruser, wie ich wohl einer bin, noch immer schwach auf der Brust sind, ärgert mich sehr. Ich hoffe es ist bald möglich auch 4000 mAh Akkus oder noch Leistungsstärkere kompakt zu verbauen, damit auch mal 2 Tage ohne Steckdose machbar sind.

Den 2000 mAh Akku gibt es hier bei amazon. *

PS: den angepassten Rückendeckel gibt es nur für das schwarze Nexus. An meinem weißen Gerät schaut das etwas gewöhnungsbedürftig aus. Aber mal ehrlich, wie oft sehe ich das Phone schon von hinten

Teilenummer: EB-K1F2KBUGSTD

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Den Kurznachrichtendienst Twitter nutzen die Parteien kaum. In Summe folgen 733 Personen den Parteien auf Twitter. FPÖ, SPÖ, Team Stronach, Gurgiser und KPÖ haben gar keinen Twitteraccount auf Landesebene, bzw. war ein solcher bei Recherche nicht zu finden.

Am “erfolgreichsten” werben die Tiroler Grünen auf Twitter. Sie haben 204 Follower (entspricht 27,83%), gefolgt von Vorwärts Tirol mit 144 (19,65%) und der Liste Fritz mit 139 (18,96%) Followern.

Auf Facebook ergibt sich ein ganz anderes Bild. Hier sind alle Parteien auch mit eigenen Tiroler Seiten vertreten. In Summe ergeben sich 20.628 Likes. Spitzenreiter ist Für Tirol mit 6.867 Likes (33,29%) vor der ÖVP mit 4.539 (22%) und den Grünen mit 3146 Likes (15,25%). Unter ferner liefen FPÖ, Liste Fritz, Grürgiser, KPÖ und die Piraten

Natürlich haben diese Zahlen keinerlei Relevanz in Hinsicht auf die Wahl am kommenden Sonntag. Interessant anzusehen ist es dennoch wie unterschiedlich Kommunikationskanäle bedient werden und wie sich auf verschiedenen Kanälen Stimmenstärken verschieben.

Verwundert zeige ich mich über die sehr hohe Anzahl an Likes beim Facebookspitzenreiter Für Tirol. Davon einmal abgesehen, lässt sich über Facebook, natürlich aufgrund der weitaus höheren Verbreitung, möglicherweise sogar ein Trend herauslesen. Am Sonntag wissen wir dann was es mit dieser Vermutung auf sich hat.

Stand der Daten: 25.04.2013

Prinzipiell ist dieses Register eine gute Sache, zeigt es doch nun auch schwarz auf weiss welche Unternehmen und Verbände sich in der österreichischen Politik tummeln. Es gibt jedoch Unsicherheiten vor allem für Vereine, die eben auch unter den Begriff Interessensverbände fallen. Und die Zahl der Vereine in Österreich die Interessen vertreten ist wahrlich nicht klein. So vertreten ja auch Kultur- oder Sportvereine politische Interessen.

Selbst betroffen, habe ich mich vor einigen Tagen etwas näher mit den Bestimmungen des Lobbying- und Interessenvertretungs-Transparenz-Gesetz, kurz LobbyG (pdf), auseinander gesetzt.

So ist auf der Plattform des Lobbying- und Interessenvertretungsregister die Rede von

Gesetzlich eingerichtete Selbstverwaltungskörper und auf privatrechtlicher Grundlage handelnde Interessenverbände, z.B. Vereine, haben neben ihren Grunddaten und der gesetzlichen Grundlage ihrer Errichtung bzw. der kurzen Umschreibung ihres vertraglichen oder statutarischen Aufgabenbereichs innerhalb von neun Monaten nach Ende des Geschäftsjahrs für das vorangegangene Geschäftsjahr die Gesamtzahl der bei ihnen überwiegend als Interessenvertreter tätigen Personen sowie die geschätzten Kosten der Interessenvertretung zur Eintragung bekanntzugeben.

§5. (1) Lobbying-Unternehmen, Unternehmen, die Unternehmenslobbyisten beschäftigen, Lobbyisten und Unternehmenslobbyisten dürfen Lobbying-Tätigkeiten nur ab Bekanntgabe zur Eintragung in das Lobbying- und Interessenvertretungs-Register sowie während aufrechter Eintragung ausüben.

§4 LobbyG definiert in Punkt 6 der Begriffsbestimmungen

Interessenverband: ein Verein oder vertraglicher Zusammenschluss mehrerer Personen, zu dessen Aktivitäten die Wahrnehmung gemeinsamer Interessen gehört und der weder ein Lobbying-Unternehmen noch ein Selbstverwaltungskörper ist

Weiters

1. Lobbying-Tätigkeit: jeder organisierte und strukturierte Kontakt mit Funktionsträgern zur Einflussnahme im Sinn des §1 Abs. 1 im Interesse eines Auftraggebers;
2. Lobbying-Auftrag: ein entgeltlicher Vertrag, durch den ein Auftraggeber den Auftragnehmer verpflichtet, Lobbying-Tätigkeiten auszuüben;

Ein Verein, egal ob ein Verein, der sich für Obdachlose engagiert oder ein Sportverein, ist nun nach §4 LobbyG Punkt 6 ein Interessensverband und kein Lobbying-Unternehmen nach §5 (1) LobbyG.

In den Begriffsbestimmungen (§4 LobbyG) werden Lobbying-Tätigkeiten und Lobbying-Aufträge definiert. Lobbying-Tätigkeiten sind Tätigkeiten im Sinne eines Auftraggebers. Der Auftraggeber erteilt einen Auftrag (hier Lobbying-Auftrag). Ein Lobbying-Auftrag ist ein entgeltlicher Vertrag.

Es ist durchwegs von Lobbying-Tätigkeiten die Rede, und diese sind im weiteren definiert über entgeltliche Aufträge. Diese (entgeltliche AUfträge) sind per Definition aber nur auf Unternehmen anzuwenden.

Anzuwenden auf Vereine (Interessensverrbände) sind laut Beschränkung in §1 (2) die §§ 6, 9 und 12

§1 (2) LobbyG Dieses Bundesgesetz ist auf die Interessenvertretung durch die Sozialpartner und kollektivvertragsfähigen Einrichtungen mit Ausnahme der Registrierungspflichten nach den §§ 9 und 12 nicht anzuwenden. Auf die Interessenvertretung durch sonstige Selbstverwaltungskörper und Interessenverbände ist es mit Ausnahme der Verhaltenspflichten nach §6 und der Registrierungspflichten nach den §§ 9 und 12 nicht anzuwenden.

§6 definiert Prinzipien der Lobbying-Tätigkeit und Interessenvertretung

Eine Interessenvertretung ist wieder in den Begriffsbestimmungen definiert.

6. Interessenvertretung: jeder organisierte und strukturierte Kontakt mit Funktionsträgern zur Einflussnahme im Sinn des § 1 Abs. 1 im gemeinsamen Interesse der Mitglieder von Selbstverwaltungskörpern oder Interessenverbänden;

wobei

8. Interessenverband: ein Verein oder vertraglicher Zusammenschluss mehrerer Personen, zu dessen Aktivitäten die Wahrnehmung gemeinsamer Interessen gehört und der weder ein Lobbying – Unternehmen noch ein Selbstverwaltungskörper ist

Auch wenn ein Verein keine entgeltlichen Aufträge wahrnimmt, geht er zwar keiner Lobbying-Tätigkeit nach §5 LobbyG nach, aber einer Interessenvertretung nach §6 LobbyG und ist somit registrierungspflichtig. Es sei denn

(3) Auf [...] Interessenverbände, die keine Dienstnehmer als Interessenvertreter beschäftigen, ist dieses Bundesgesetz nicht anzuwenden.

Das bedeutet, Vereine die keinen Mitarbeiter für die Tätigkeit als Interessenvertreter bezahlen, sind vom LobbyG gänzlich ausgeschlossen. Das wird für ein Gros der österreichischen Vereine auch der Fall sein. Vereine die Dienstnehmer angestellt haben lesen hier weiter:

Ein Verein mit Dienstnehmer gehört somit der unter §9 Abs. 1 Pkt. 4 LobbyG definierten Gruppe Interessenverbände (Abteilung D) an und hat die unter § 12 (2) geforderten Daten bekanntzugeben:

§12 (2) Interessenverbände haben in das Register Abteilung D zur Eintragung bekanntzugeben:
1. Name, Sitz und die für Zustellungen maßgebliche Anschrift,
2. eine kurze Umschreibung ihres vertraglichen oder statutarischen Aufgabenbereichs,
3. gegebenenfalls die Internet-Adresse ihrer Website,
4. innerhalb von neun Monaten nach Ende des Geschäftsjahrs für das vorangegangene Geschäftsjahr die Ge
samtzahl der bei ihnen überwiegend als Interessenvertreter tätigen Personen und
5. innerhalb von neun Monaten nach Ende des Geschäftsjahrs für das vorangegangeneGeschäftsjahr die von ihrem Rechnungs-oder Abschlussprüfer oder einem sonstigen statutarisch oder gesetzlich eingerichteten Kontrollorgan bestätigten geschätzten Kosten der Interessenvertretung.

und

§12 (3) Selbstverwaltungskörper und Interessenverbände können ihren Registrierungspflichten auch dadurch nachkommen, dass sie unter ihrem Namen einen elektronischen Link auf eine Website, auf der die in Abs. [...] 2 genannten Daten veröffentlicht sind, zur Eintragung bekanntgeben

Der genannte §12 (3) vereinfacht die Sache etwas. Selbstverwaltungskörper und Interessenverbände können im Lobbying- und Interessenvertretungs-Register durch Bekanntgabe eines Links auf z.B. ihre Homepage der Eintragung nachkommen. Heißt diese Datem müssen nicht im Register selbst bekanntgegeben werden. Eine Pflicht zu Registrierung besteht dennoch.

Die Kosten dafür sind in der Änderung des Gerichtsgebührengesetzes definiert:

2. In der Tarifpost 14 werden nach der Z 12 folgende Z13 bis 15 angefügt:
[...]
15. für Eingaben zur Ersteintragung in das Lobbying- und Interessenvertretungs-Register Abteilung C und D
……………… 100 Euro

Fazit:

Vereine (Interessenverband), die einer Interessensvertretung nachkommen und keinen Dienstnehmer als Interessenvertreter beschäftigen (also kein Gehalt bezahlen), müssen sich nicht im Register registrieren. Vereine mit Dienstnehmer müssen dem nachkommen und haben dafür 100 EUR zu entrichten. Die unter §12 (2) geforderten Daten müssen jedoch nicht im Register selbst bekannt gegeben werden, es genügt ein Link zur einer Seite der Vereinshomepage wo diese Daten öffentlch einsehbar sind.

PS: Das ist eine persönliche rechtliche Beurteilung des Sachverhaltes und hat keinerlei rechtliche Bindung. Sollte dein Verein bzw. dessen Vorstand in Hinblick der rechtlichen Situation unsicher sein, empfiehlt sich ein persönliches Gespräch mit einem Juristen.

Ratet mal was die richtige Antwort ist!

The last weeks my Galaxy Nexus (4.2.2) periodically woke up from sleep without touching it.

Yesterday i flashed Cyanongenmod to watch if it just happens with the stock rom. To give the phone the same sorrounding i restored all of my apps with Titanium Backup. And surprise, the phone kept waking ap.

Today i installed CatLog (root only) a nice app displaying the complete log of Android system. So i first found out that Waking up from sleep and Lock screen displayed periodically happened every 30 minutes. Then i searched for app entries coming up at this points of time. After comparing a bunch of entries around the Waking up from sleep event i found programm activities for the (nevertheless) great syncing tool FolderSync.

Back to folder Sync i checked the settings where the option Use full wakelock was ticked on. Full wakelock is needed for some devices to wake up the phone completely to process sync schedules. I had configured my syncs to occur daily every 30 minutes – and now you see the context

I just ticked off Use full wakelock hoping that folder synchronisation works anyway. If not, i will change the schedule to just sync one time each in the morning and in the evening.

Interestingly enough i’ve used FolderSync for months now (purchased it in December 2012). But the problem with complete waking up and activating the screen just began to occur some weeks ago. Don’t know if the app ticked the option for full wakelock on itself.